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Allegemeine Geschäftsbedingungen
§1 Allgemeines - Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen
zwischen uns und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in
Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche
Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingung sind natürliche oder juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne
dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden,
selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich
schriftlich zugestimmt.
§2 Vertragsabschluss
1. Die Konditionen für unsere Waren sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Darstellung von
Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den
Kunden zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben
im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.
Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die
Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die
Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich
erklären.
Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme unsererseits
dar.
3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen
anzunehmen. Bei auf elektronischem wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung
innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen.
Wir sind berechtigt die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden
abzulehnen.
Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht
ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall,
dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde
unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
5. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns
gespeichert und dem Kunden nebst dem rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach
Vertragsschluß zugesand.
§3 Eigentumsvorbehalt
1. Bie Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum der Ware bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreies vor.
Bei Unternehmen behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung
aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehatsware
nicht zu sichernden Forderung aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 20 Prozent übersteigt,
sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Unternehmers verpflichtet.
2. Der Kunde ist verpflichtet die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu
behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf
eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich zu unterrichten von allem Zugriffen Dritter auf die
Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen
oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowei den eigenen
Anschriftenwechsel hat un der Kunde unverzüglich anzugeben.
3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei
Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben sind wir
berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
herauszuverlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
4. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er
tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die
Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen Wir nehmen die Abtretung an. Nach der
Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behaltn uns vor, die
Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag
für uns. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum
im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen
uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt wird.
§4 Widerrufsrecht
1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf dem Abschluss des Vertrages gerichtete
Willenserklärung innerhalb von 1 Monat nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf
muss keine Begründung enthalten und ist in Texhtform oder durch Rücksendung der Ware
gegenüber uns zu erkären; zur Firstwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Übersendung der Ware als Datei auf elektronischem Wege.
Daneben besteht das Widerrufsrecht nicht bei der Lieferung von Waren nach
Kundenspezifikationen sowie Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die
gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die
Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des
Widerrufrechts bei einem Bestellwert bis zu €40 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware
entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über €40 hat der Verbraucher die Kosten
der Rücksendung nicht zu tragen.
3. Der Verbraucher hat Werersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Ware entstandenen Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und
sorgsam prüfen, wie dies im Ladengeschäft möglich wäre. Den Wertverlust der durch die über die
reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als \\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\"neu\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\" verkauft
werden kann, hat der Verbraucher im Falle eines Widerrufs zu tragen.
§5 Vergütung
1. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten.
Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzuglich einer Versandkostenpauschale bei
Versendung im Innland in Höhe von 5,50 Euro, bei Versendung ins Ausland in Höhe von bis zu 25
Euro.
Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine
zusätzlichen Kosten. Der Kunde kann den Preis per Vorauskasse e leisten. Wir behalten uns das
Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
2. Der Kunde verpflichtet sich, spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware den Preis
zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz
zu verzinsen.
Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz
zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren
Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt wurden oder durch uns anderkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht
nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§6 Gefahrübergang
1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher
über.
Beim Unternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den
Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder
Anstalt auf den Unternehmber über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
2. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und
der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
§7 Gewährleistung
1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur
mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche
Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung
der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz
verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der
Kunde Schadenersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß §8.Ziff.1 und 2 der AGB.
3. Verbraucher haben uns offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 2 Monaten nach Empfang
schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs
ausgeschlossen. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen untersuchen und uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang
anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Anspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel
sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die Beweislast für
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der
Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferungs der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die
einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im
Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des
Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
5. Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien
bleiben hiervon unberührt.
§8 Haftungsbeschränkungen
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unsere
Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von icht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren
Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere
Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des
Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei
zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
2. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links
den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte
nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von
rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten
unverzüglich sperren.
§9 Datenschutz
Mit dieser \\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\"Datenschutzinformation\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\" unterrichten wir unseren Kunden über :
- art, Umfang. Dauer und Zweck der Erhebung. Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung
von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten;
-sein Widerspruchsrecht zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für
Zwecke der Werbun, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebotes;
- die Weitergabe von Daten an von uns beauftragte und zur Beachtung der gesetzlichen
Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zwecke und für die Dauer der
Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware;
- das Recht auf unentgeltliche Auskunft seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten.
- Das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei uns gespeicherten
personenbezogenen Daten.
2. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken
bedarf der Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor
Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der
Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu (siehe \\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\"Datenschutzrechtliche Einwilligung\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\\").
§10 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu
beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UNKaufrechts
finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser
Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat
oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird
hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise
unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem
der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Stand : 24.11.2004
Die AGB´s sind urheberrechtlich geschützt. Kopieren dieser AGB´s sind, ohne ausdrücklicher
schriftliche Genehmigung der Firma Glasgravur aller Art verboten.
Copyright (c) 2004 by |
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